Rechtsprechung
| VG Bayreuth, 24.07.1996 - B 5 K 96.89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2018 - 1 A 1463/15
Beamtenrechtliche Anerkennung von soldatischen Erfahrungszeiten bei ehemaligen …
So aber das im Widerspruchsbescheid herangezogene Urteil des VG Bayreuth vom 24. Juli 1996 - B 5 K 96.89 -, juris, Rn. 22 bis 26.So aber VG Bayreuth, Urteil vom 24. Juli 1996- B 5 K 96.89 -, juris, Rn. 26.
- LG Karlsruhe, 25.09.2009 - 6 O 190/08
VBL-Satzung: Anspruch auf zukünftige Gewährung einer fehlerhaft berechneten …
Insoweit liegt für die Beamtenbesoldung eine Ausnahme vom Regelfall des § 48 Abs. 2 Satz 2 VwVfG vor (vgl. dazu VG Bayreuth, Urteil vom 24. Juli 1996 - B 5 K 96.89, veröffentlicht in juris). - VG Oldenburg, 23.05.2001 - 2 A 790/99
Rücknahme der Gewährung von Sitzungsgeldern; Entschädigungssatzung für die …
Bei Unklarheiten und Zweifeln ist das Ratsmitglied verpflichtet, sich durch Rückfragen bei der entsprechenden Gemeinde bzw. Stadt Gewissheit darüber zu verschaffen, ob ein ihm günstiger Bescheid zu Recht ergangen ist (vgl. in Zusammenhang mit der - von der Interessenlage vergleichbaren - Rücknahme rechtswidriger Versorgungsfestsetzungsbescheide bzw. zu hoch festgesetzte Dienstbezüge eines Beamten: BVerwG, Urteil vom 24. Juni 1986 - 2 C 40/84 -, Buchholz 232.5 § 52 Beamtenversorgungsgesetz Nr. 3; BVerwG, Urteil vom 12. Juli 1972 - BVerwG VI C 24.69 -, BVerwGE 40, 212 ; Bav.VGH, Urteil vom 20. Januar 1993 - 3 B 92.1579 -, zitiert nach JURIS; VG Bayreuth, Urteil vom 24. Juli 1996 - B 5 K 96.89 -, zitiert nach JURIS).